Jürgen Coße hält erste Plenarrede zur Verlängerung des UNAMID-Mandats im Bundestag

Jürgen Coße hält erste Plenarrede zur Verlängerung des UNAMID-Mandats im Bundestag
Diesen Donnerstag verlängerte der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen das Mandat der UNAMID Friedensmission in Darfur, einer Region im Westen des Sudans. Hierzu hielt der für die Emsschiene und das Tecklenburger Land zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Coße für seine Fraktion seine erste Plenarrede.
In seiner Rede macht er deutlich, dass die Situation in Darfur nach wie vor dramatisch ist. Millionen Menschen sind weiter täglich mit Gewalt konfrontiert, die humanitäre Lage ist katastrophal. In Darfur leben 2,6 Millionen Binnenvertriebene. Die rund 370 000 Flüchtlinge aus den Nachbarstaaten, die sich aktuell im Sudan aufhalten, verschärfen laut Coße die humanitäre Lage zusätzlich. Für ihn gibt es da nichts zu beschönigen.

Allerdings macht er in seiner Rede auch klar, dass die Situation ohne UNAMID vor Ort weitaus dramatischer wäre. Für ihn gilt es daher der Mission auch zukünftig den Rücken zu stärken.
„UNAMID rettet Menschenleben in Darfur! Wir haben großen Respekt vor der schwierigen Aufgabe dieser Männer und Frauen in Uniform. Die neun deutschen Soldaten und die vier Landespolizisten leisten unter schwierigen Bedingungen sehr gute Arbeit. Dafür herzlichen Dank.“

Abschließend richtet sich der gebürtige Neuenkirchener in seiner Rede mit einem deutlichen Appell an seine Kolleginnen und Kollegen: „Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun. Nichts tun würde bedeuten, dass wir der sudanesischen Regierung und den anderen Konfliktparteien freie Hand lassen beim Plündern, Vertreiben und Töten von Zivilisten. Deswegen brauchen wir dort diese Friedensmission. Deswegen müssen wir uns daran beteiligen.“

Zum Hintergrund der UNAMID-Mission
Kernauftrag von UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) ist der Schutz von Zivilisten. Außerdem hat die Mission das Mandat das Darfur-Friedensabkommen vom 05. Mai 2006 sowie die derzeit unter Leitung der Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Friedensverhandlungen zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag hat am erstmals 8. November 2012 die deutsche Beteiligung an UNAMID beschlossen und der Fortsetzung dieser Beteiligung zuletzt am 28. Oktober 2015 bis zum 31.Dezember 2016 mit großer Mehrheit zugestimmt. Das Bundestagsmandat erlaubt den Einsatz von bis zu 50 Soldaten.