Wir dürfen Mali jetzt nicht im Stich lassen

Jürgen Coße hält zweite Plenarrede zur Verlängerung und Erweiterung des MINUSMA-Mandats im Bundestag

Diesen Freitag debattierte der Bundestag in zweiter Lesung über die Fortsetzung und Erweiterung des MINUSMA-Mandats im Bundestag. Hierzu hielt der für die Emsschiene und das Tecklenburger Land zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Coße für seine Fraktion seine zweite Plenarrede.

Jürgen Coße redet gleich zu Beginn Klartext: „Die Stabilisierungsmission MINUSMA, ist zur Zeit die gefährlichste UN-Friedensmission. Allein im vergangenen Jahr töteten bewaffnete Gruppen 29 Blauhelmsoldaten und verwundeten über 90. Ein Selbstmordattentäter riss vorgestern über 70 malische Soldaten in den Tod und verletzte über 100. Ja, auch deutsche Soldaten sind bereits in Mali angegriffen worden. Wir sind uns alle der Tragweite unserer Entscheidung bewusst.“

Allerdings verweist der gebürtige Neuenkirchener danach darauf, dass MINUSMA notwendig zur Terrorismus- und Fluchtursachenbekämpfung ist; er richtet einen deutlichen Appell an seine Kolleginnen und Kollegen, die gegen den Einsatz stimmen wollen: „Würden Sie gern unter dem Joch von Islamisten oder kriminellen Banden leben? Die Menschen in Mali wollen dies auf jeden Fall nicht. 90 % der Malier sehen Sicherheit als die oberste Priorität für ihr Land an. Wir dürfen Mali jetzt nicht im Stich lassen!“

Abschließend dankte der gelernte Bürokaufmann den Soldaten vor Ort: „Unsere Männer und Frauen in Uniform leisten dort jetzt schon sehr gute Arbeit! Das werden sie auch weiterhin tun. Herzlichen Dank dafür!“
Zum Hintergrund von MINUSMA
Die Kernaufgaben von MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) sind, die Waffenruhevereinbarungen und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung in Mali zu unterstützen.

Am 28. Februar 2013 billigte der Bundestag erstmals die Entsendung deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Internationalen Unterstützungsmission in Mali unter afrikanischer Führung (AFISMA). Die deutsche Unterstützung für AFISMA wurde am 27. Juni 2013 nach Beschluss des Bundestages in Unterstützung für MINUSMA überführt.

Am 26. Januar dieses Jahres soll die Personalobergrenze für MINUSMA auf 1.000 Soldaten erhöht werden. Die Erhöhung ist nötig geworden, weil die Niederlande die Hubschrauberrettung für verwundete Blauhelme an ein anderes Land übergeben wollten. Deutschland hat zugestimmt, die Hubschrauberrettung für eineinhalb Jahre zu übernehmen unter der Bedingung, dass sie nach dieser Zeitspanne an ein anderes Land (wahrscheinlich Kanada) übergeben werden kann.

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