Jürgen Coße trifft sich mit Vertretern von Direktversicherungsgeschädigten

Im Jahr 2004 wurde ein Gesetz verabschiedet, das vielen Versicherten arge Bauchschmerzen bereitet. Das nahm der Bundestagsabgeordnete Jürgen Coße zum Anlass, sich mit den Vertretern der Direktversicherungsgeschädigten (DVG e.V.) zu treffen.

So fing alles an

2004 trat das Gesetz zur „Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung“ in Kraft. Für Direktversicherte bedeutete das: Auf die normalerweise beitragsfreien Auszahlungen aus den Kapitalversicherungen bei Eintritt in die Rente wurden Beiträge zur Pflege- und Krankenversicherung berechnet. Seitdem muss gezahlt werden. Darüber hinaus gilt diese Regelung nicht nur für die neuen Verträge ab 2004, sondern rückwirkend für alle. Es geht um gut 6 Millionen Geschädigte in Deutschland.

Der sozialpolitische Berater des DVG, Horst Gehring, findet, dass der Staat grundsätzlich die Anreize, die er zum Vertragsabschluss anbietet, im Sinne eines Bestands- und Vertrauensschutzes beibehalten müsse, denn sonst fühlen sich die Vorsorgenden gesetzlich Krankenversicherten betrogen.

Auch Erwin Tischler vom DVG e.V. ist der Meinung, dass zumindest für die Gruppe der Betroffenen, die alleine und ohne Beteiligung des Arbeitgebers in eine Kapitallebensversicherung als Direktversicherung eingezahlt haben, eine vernünftige Regelung gefunden werden muss.

So geht es weiter

Der SPD-Vertreter Coße unterstrich, dass es sich hierbei um ein hochkomplexes Themengebiet handele, zumal die höchstrichterliche Rechtsprechung diesen Vorgang für verfassungskonform erklärt hat.

Coße betonte, dass er sich parteiübergreifend mit seinen Kolleginnen und Kollegen einig ist, dass hier ein großer Handlungsbedarf besteht. Gesamtpolitisch betrachtet könne man dieses Problem mit der Mütterrente vergleichen, wenn man die vorgetragenen Einzelschicksale analysiert. Die Menschen erwarten zu Recht eine klare Antwort auf die Fragen, wie es nun weitergeht.

Ganz besonders schwer wiegt die Tatsache aus Sicht des SPD-Vertreters, dass von den über 6 Millionen Direktversicherungsgeschädigten ungefähr ein Drittel Frauen betroffen sind. Häufig Mütter, die aufgrund von Kindererziehungszeiten und Halbtagsjobs ohnehin schon eine finanzielle Einbuße ihrer Einkommen hinnehmen mussten. Sie wurden durch das Gesetz noch härter bestraft. Durch solche Schreckensbotschaften fühlen sich viele Frauen zu Recht eingeschränkt. Da die gesetzlichen Renten gerade einmal über der  Grundsicherung angesiedelt sind. Diese Schieflage gilt es nach Ansicht aller zu beseitigen.

Coße sicherte den Direktversicherungsgeschädigten zu, mit den zuständigen Fraktionskollegen Kontakt aufzunehmen, damit dieses Problem nicht erst durch die geplante Bürgerversicherung abgeschlossen werden kann.

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