Unser Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, war am Dienstag auf meine Einladung in meinen Wahlkreis nach Emsdetten gekommen. Auf dem Programm standen der Besuch der Firma emsa sowie ein Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Region.

In sechs Sekunden eine Kaffeekanne hergestellt

12 Produkte pro Sekunde verkauft die Firma Emsa aus Emsdetten weltweit. Und nur sechs Sekunden dauert die Produktion der bekannten Isolierkanne "Samba". Vermutlich hat jeder von uns einen Kaffeebecher oder eine Frischhaltedose im Küchenschrank. Auch unser Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich kommt regelmäßig mit seinem Travel Mug zur Fraktionssitzung. Kurzerhand habe ich ihn in meinen Wahlkreis eingeladen und mit ihm gemeinsam das Unternehmen, das zur französischen Group SEB gehört, besucht. Auch bei Emsa ist der Fachkräftemangel ein Thema. Ebenso haben wir über das Thema Energieeinsparung und die Automatisierung von Arbeitsabläufen gesprochen. Danke an das gesamte Team von Emsa und an den Geschäftsführer Joel Autran für die Zeit, die Sie sich genommen haben.

Anliegen aus dem Wahlkreis nach Berlin transportieren

Coße: „Mir ist es wichtig, die Anliegen aus den Kommunen im Tecklenburger Land und Münsterland nach Berlin zu transportieren. Dafür ist dieses Gespräch eine gute Gelegenheit.“ Teilgenommen haben der Sprecher der Bürgermeisterinnen und –bürgermeister, Dr. Marc Schrameyer aus Ibbenbüren, Christian Rählmann aus Mettingen, David Ostholthoff aus Hörstel und Willi Brüning aus Neuenkirchen.

Aus Berlin kommt viel Gutes, aber Kommunen äußern auch kritische Worte

Grundsätzlich komme politisch aus Sicht der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister viel Gutes aus Berlin. Genannt wurden die Energiepreisbremse oder das Bürgergeld. Ihnen sei auch bewusst, dass viele wichtige Entscheidungen in sehr kurzer Zeit auf den Weg gebracht und umgesetzt werden mussten. So gab es durchaus auch Kritik an zu viel Bürokratie beispielsweise beim Wohngeld oder dem Bau von Windkraftanlagen. Für die Kommunen bedeute das zusätzliche Kosten und Arbeitskräfte, die sie derzeit ohnehin kaum fänden.

"Verantwortung für die Kommunen ist da"

Mützenich bedankte sich für den konstruktiven Austausch: „Mir ist bewusst, dass die Verantwortung für die Kommunen da ist. Und ich nehme die unterschiedlichen Sichtweisen und Argumente auf jeden Fall mit, denn man hört und es gibt natürlich auch sehr viele unterschiedliche Interessen.“ Es sei wichtig, die Menschen mitzunehmen, die immer häufiger die aktuelle Situation oder Entscheidungen nicht verstehen und ungeduldig würden.

Hörstel. Viele Themen, viele Herausforderungen: Hörstels Bürgermeister David Ostholthoff und der Bundestagsabgeordnete aus dem Tecklenburger Land, Jürgen Coße (beide SPD), haben sich bei einem Antrittsbesuch von Coße im Rathaus in Riesenbeck über den Glasfaserausbau, die Energiewende, über die Situation in den Kindergärten und Schulen sowie über die grundsätzliche Bedeutung der Demokratie ausgetauscht. Kurz: Wie macht sich die Stadt Hörstel fit für die Zukunft?

Ausbau Grundschule und OGS-Räume

Aktuelle Projekte, über die Ostholthoff berichtete, waren der Ausbau der Grundschule und der OGS-Räume. Ostholthoff: „Wenn wir in die Kitas schauen, sehen wir, dass der Betreuungsbedarf in der OGS in den kommenden Jahren deutlich ansteigen wird. Dazu kommt der Rechtsanspruch ab 2026. Darauf wollen wir vorbereitet sein, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen.“

Freiflächenphotovoltaik auf Energie-Innovationspark

Ebenfalls ein Zukunftsthema war die Energiewende. Ein Beitrag der Stadt Hörstel zur Energiewende soll eine Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem Gelände des Energie-Innovationsparks auf dem ehemaligen Flugplatz sein. Ostholthoff: „Außerdem müssten auch in Hörstel mehr Windräder gebaut werden, sofern die 1.000-Meter-Abstandsregel vom Land NRW das ermöglicht.“ Coße unterstützt das Vorhaben: „Sonne und Wind stellen keine Rechnung. Und der Ukrainekrieg, der ja auch ein Energiekrieg ist, hat uns vor Augen geführt, dass fossile Ressourcen auch von heute auf morgen nicht mehr verfügbar sein können. Davon müssen wir unabhängig werden.“

Glasfaserausbau: Aktuell bei 96 Prozent Abdeckung

Ein weiterer Aspekt, der in Hörstel aktuell diskutiert werde, sei der Glasfaserausbau. „Die Frage ist, was zur Daseinsvorsorge gehört und welche Standards eine Kommune leisten muss. Unser Ziel war immer eine 100-Prozent-Versorgung. Aktuell haben wir schon 96 Prozent erreicht, aber der letzte Schritt ist wichtig“, sagt Ostholthoff. Die Förderprogramme vom Bund würden durchaus helfen, aber die Kommune müsse natürlich auch was zahlen. Derzeit sei die Kommune dabei, alle vier Standorte der Stadtverwaltung zu digitalisieren.

Bedeutung der Demokratie

Schließlich diskutierten Coße und Ostholthoff vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen und Herausforderungen über die Bedeutung der Demokratie generell. „Wir müssen für die Demokratie kämpfen. Nur 17 Prozent der Weltbevölkerung leben in einem demokratischen Staatengebilde wie wir. Das ist nicht viel. Dabei ist es in Zeiten, in denen ein Putin die Ukraine angreift und dort Krieg führt, beim Energiesparen Solidarität gefragt ist und die Gemeinschaft zusammenhalten muss, umso wichtiger, die Menschen bei politischen Entscheidungen mitzunehmen und zu informieren“, sagt Coße.