SPD-Bundestagsabgeordneter Jürgen Coße im Gespräch mit Maltesern und DRK Emsdetten
Emsdetten. Wie der Zivil- und Katastrophenschutz zukunftsfest aufgestellt werden kann, stand im Mittelpunkt des Gesprächs des SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Coße mit Vertreterinnen und Vertretern der Malteser und des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Emsdetten. Gemeinsam diskutierten sie über die Herausforderungen bei Finanzierung, Ausstattung und Bürokratie. Empfangen wurde Coße von Christoph Dehne, stellvertretender Stadtbeauftragter der Malteser Emsdetten, Sebastian Barkemeyer vom Notfallvorsorgereferat der Malteser, Markus Walterskötter, Zugführer der Malteser Emsdetten, Frank Achterkamp, Vorstand der Malteser Emsdetten, Maik Fedeler, Geschäftsführer des DRK-Kreisverbands Steinfurt, sowie Markus Bosse, Sachgebietsleiter Bevölkerungsschutz beim DRK-Kreisverband Steinfurt.
Bedarf an Katastrophenschutz wächst
Dehne machte deutlich, dass der Bedarf an leistungsfähigem Katastrophen- und Zivilschutz wächst, die finanzielle Ausstattung aber nicht Schritt hält. „Die Anforderungen steigen kontinuierlich. Gleichzeitig müssen die Hilfsorganisationen immer größere Teile der Kosten selbst tragen. Das erschwert es, Fahrzeuge und Ausstattung auf dem notwendigen Stand zu halten und langfristig ehrenamtliche Strukturen zu sichern“, sagte Dehne. Die staatlichen Mittel deckten regelmäßig nicht einmal die Hälfte der entstehenden Kosten.
Auskömmliche Finanzierung und Abbau bürokratischer Hürden
Neben einer auskömmlichen Finanzierung ging es auch um den Abbau bürokratischer Hürden. Die Hilfsorganisationen schilderten Reibungsverluste wegen gesetzlicher Vorgaben und deren Umsetzung in den Behörden, etwa bei Zuständigkeiten, Beschaffung von Material und Fahrzeugen oder der Helfergleichstellung. Weniger Bürokratie würde gerade die Ehrenamtlichen entlasten und dafür sorgen, dass vorhandene Mittel wirksamer eingesetzt werden könnten.
Coße: "Katastrophenschutz lebt vom Ehrenamt"
„Der Katastrophenschutz lebt vom Ehrenamt. Deshalb brauchen wir nicht nur eine verlässliche Finanzierung, sondern auch klare Zuständigkeiten und pragmatische Strukturen. Jeder Euro und jede Stunde, die nicht in unnötiger Bürokratie verloren gehen, stärken unmittelbar unsere Einsatzfähigkeit“, betonte Coße.
"Finanzierung, Verwaltung und gesetzliche Regelungen besser aufeinander abstimmen"
Auch Fedeler sprach sich für strukturelle Verbesserungen aus: „Unsere Ehrenamtlichen investieren jedes Jahr unzählige Stunden in Ausbildung, Übungen und Einsätze. Sie brauchen gute Rahmenbedingungen statt zusätzlicher Hürden. Wer den Bevölkerungsschutz stärken will, muss Finanzierung, Verwaltung und gesetzliche Regelungen besser aufeinander abstimmen.“
Coße sieht Handlungsbedarf bei Finanzierung des Zivilschutzes, Brandschutz und Katastrophenschutz
Coße kündigte an, die angesprochenen Punkte in weitere Gespräche einzubringen. Insbesondere bei der Finanzierung des Zivilschutzes, der Fortschreibung des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) in Nordrhein-Westfalen und der praktischen Umsetzung bestehender Regelungen bestehe Handlungsbedarf.
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