SPD-Bundestagsabgeordneter Jürgen Coße im Gespräch mit Bürgermeister Volker Pannen und SPD Bad Bentheim
Bad Bentheim. Der Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Steinfurt kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jürgen Coße, hat Bad Bentheim besucht. Gemeinsam mit Bürgermeister Volker Pannen sowie Mitgliedern aus dem SPD-Ortsverein informierte er sich bei einem Rundgang über aktuelle Projekte und kommunalpolitische Herausforderungen.
Thema: Geschlossene Burg Bentheim - Auswirkungen auf Tourismus
Ein Thema war die derzeit geschlossene Burg Bentheim, deren Situation erhebliche Auswirkungen auf den Tourismus hat, und bei der für die notwendige Sanierung absehbar auch Mittel aus Berlin angefragt werden. Daneben ging es um den erfolgreichen Umgang mit Leerständen vor Ort sowie um die weitere Entwicklung der Stadt als attraktiver Standort für Tourismus, Gesundheit, Forschung und Wirtschaft.
Große Investitionsbedarf - Unterstützung nötig
Im Austausch wurde deutlich, dass auch finanziell vergleichsweise gut aufgestellte Kommunen vor großen Aufgaben stehen. „Der Investitionsbedarf in Infrastruktur, Bildung und Klimaanpassung bleibt hoch. Deshalb brauchen die Städte und Gemeinden weiterhin mehr Unterstützung“, sagte Coße.
Coße für Reform des Kooperationsverbots im Grundgesetz
Der Bundestagsabgeordnete sprach sich für eine Reform des Kooperationsverbots im Grundgesetz aus. „Die Ebene mit dem höchsten Steueraufkommen muss die Ebene mit dem geringsten Steueraufkommen einfacher unterstützen können. Das ist ein wichtiger Schritt, um Kommunen dauerhaft und konjunkturunabhängig handlungsfähig zu halten.“
Maßnahmen der Bundesregierung für Städte und Gemeinden
Zugleich verwies Coße auf Maßnahmen der Bundesregierung. Mit dem Sondervermögen für Infrastruktur, zusätzlichen Investitionen und dem Ziel, Förderprogramme einfacher und unbürokratischer auszugestalten, solle die kommunale Ebene gezielt gestärkt werden.
"Bad Bentheim hat enormes Potenzial"
„Bad Bentheim hat enormes Potenzial. Die Stadt verbindet Vergangenheit und Zukunft auf beeindruckende Weise“, so Coße. Bürgermeister Volker Pannen begrüßte den Besuch: „Der direkte Austausch ist uns wichtig. Wir werden vor Ort das Vertrauen der Bundespolitik durch einen verantwortungsbewussten Umgang mit unbürokratisch gewährten Investitionsförderungen rechtfertigen. Unsere Zukunftsaufgaben dulden keinen Aufschub.“
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