Bundestagsabgeordneter Jürgen Coße vertritt Interessen auf europäischer Ebene in Straßburg

Parlamentarische Versammlung des Europarates in Straßburg

Kreis Steinfurt/Straßburg. Der Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Steinfurt, Jürgen Coße (SPD) hat in dieser Woche zum ersten Mal als Mitglied der deutschen Delegation an der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) teilgenommen. „Tagtäglich beschäftigen wir uns in der Politik, aber auch in der Gesellschaft und in den Medien mit den außenpolitischen Konflikten und Kriegen. Deshalb finde ich es wichtig, in der neuen Legislaturperiode der Parlamentarischen Versammlung des Europarates anzugehören. Während dieser Sitzungswoche haben wir uns unter anderem mit den wachsenden Bedrohungen für Europas Sicherheit und Stabilität durch Russland, mit der verheerenden Situation in Gaza und der Aufrechterhaltung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Georgien auseinandergesetzt“, sagt Coße.

Ablauf einer Sitzungswoche in Straßburg

Coße: „Der Ablauf einer Sitzungswoche in Straßburg sieht so aus, dass sich die deutschen Abgeordneten Sonntagabend zunächst in einer vorbereitenden Delegationssitzung in der Residenz der Botschafterin beim Europarat, Heike Thiele, trafen. Der Montag startete mit einer von mehreren Fraktionssitzungen. Unsere Fraktion „SOC“ besteht aus den sozialdemokratischen und Grünen Abgeordneten der Mitgliedsländer. Außerdem hat am Montag der Ausschuss für Recht und Menschenrechte getagt, dem ich angehöre.“ Dienstag standen der Unterausschuss für Menschenrechtsfragen und die Plenarsitzung auf der Tagesordnung. „Mittwoch und Donnerstag ging es weiter mit dem Plenum“, sagt Coße.

Ziel der Organisation: Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten

Der Europarat wurde 1949 gegründet und umfasst heute 46 Mitgliedsstaaten. Ziel der Organisation ist die Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in Europa. Wichtige Instrumente sind die Europäische Menschenrechtskonvention und die Unterstützung von Reformen zur Stärkung der Grundrechte. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates besteht aus Abgeordneten der nationalen Parlamente und spielt eine Schlüsselrolle bei der politischen Gestaltung. Sie verabschiedet Empfehlungen und Resolutionen, überwacht die Einhaltung von Europaratsstandards und fördert den Dialog zwischen den Mitgliedsstaaten.

Abgeordnete wählen Richterinnen und Richter des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Gemeinsam tragen der Europarat und ihre Parlamentarische Versammlung dazu bei, ein stabiles und gerechtes Europa zu schaffen, das auf gemeinsamen demokratischen Werten basiert. „Wir Abgeordnete der PVER wählen außerdem die Richterinnen und Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und spielen somit eine bedeutende Rolle bei der Wahrung der Menschenrechte und für die Rechtsprechung innerhalb des Europarates“, sagt Coße.

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